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Titelmotiv 2019
Titelmotiv 2019

Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ist neben Landtag und Landesregierung das dritte Verfassungsorgan des Landes Brandenburg. Es trifft seine Entscheidungen in persönlicher und sachlicher Unabhängigkeit und ist gegenüber den beiden anderen Verfassungsorganen, aber auch gegenüber allen Gerichten und Behörden selbstständig. Daher ist es keinem Ministerium, auch nicht dem der Justiz zugeordnet.

Die Funktion des Verfassungsgerichts im Land entspricht der des Bundesverfassungsgerichts im Bund. Entscheidungen des Verfassungsgerichts binden Landtag und Landesregierung sowie alle Gerichte und Behörden des Landes. Sie haben, soweit Landesrecht mit der Landesverfassung für unvereinbar oder nichtig erklärt wird, Gesetzeskraft.

Presse

01.07.2019

Pressemitteilung

weiterer Amtswechsel am Verfassungsgericht Weiterlesen

25.06.2019

Pressemitteilung

Nichtanerkennungsbeschwerde Weiterlesen


30.01.2019

Pressemitteilung

Amtswechsel am Verfassungsgericht Weiterlesen

12.12.2018

Pressemitteilung

Wahl von sechs Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern Weiterlesen


Organisation:
Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
Straße:
Jägerallee 9 - 12
PLZ Ort:
14469 Potsdam