Entscheidungssammlung

Die eingestellten Entscheidungen stellen eine umfassende Auswahl aus der Rechtsprechungstätigkeit des Gerichts dar, wobei lediglich nicht im Einzelnen begründete Beschlüsse gemäß § 21 Satz 2 VerfGGBbg, Formular- und Kostenfestsetzungsbeschlüsse ausgespart worden sind. Von den die Gemeindegebietsreform betreffenden Entscheidungen sind im Wesentlichen gleichlautende Beschlüsse - auch wenn sie unterschiedliche Beschwerdeführer betreffen - nur einmal eingestellt. Die eingestellten Entscheidungen sind für den nicht gewerblichen Gebrauch frei. Eine kommerzielle Nutzung darf nur mit der ausdrücklichen Zustimmung des Gerichts erfolgen. Eine Haftung für Vollständigkeit und Fehlerfreiheit des Datenbestandes wird nicht übernommen.

Die Entscheidungen können sowohl chronologisch geordnet (Liste aller Entscheidungen) als auch durch eine Suchmaschine ausgewählt angezeigt werden. Jeder Entscheidung ist ein Vorspann vorangestellt, aus dem sich relevante Informationen (Daten, Normen, Schlagworte, Fundstellen) ergeben.

Zitiervorschlag:
VerfGBbg, Beschluss / Urteil vom ... - VfGBbg .../.. -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de

Zu den Leit- und Orientierungssätzen:

1. Amtliche Leitsätze sind vom Plenum beschlossen und sind eine Kurzfassung der Entscheidung.
2. Bei Bedarf werden amtliche Leitsätze zum Zwecke der näheren Erläuterung durch Orientierungssätze ergänzt.
3. Nichtamtliche Leitsätze sind eine Kurzfassung der Entscheidung. Sie werden nicht durch das Plenum beschlossen.