Pressemitteilung

Amtswechsel am Verfassungsgericht

Vier der sechs im Dezember 2018 vom Landtag neu gewählten Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter haben im Januar ihr Amt als Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter des Landes Brandenburg angetreten, darunter auch der Präsident des Verfassungsgerichts Markus Möller.

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde übergab der bisherige Präsident des Verfassungsgerichts, Jes Möller, dem neuen Präsidenten, Markus Möller, die Amtsgeschäfte. Weiterhin haben Dr. Julia Barbara Finck, Christine Kirbach und Dr. Michael Strauß ihre Ämter als Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter aufgenommen. Nach je zehnjähriger Amtszeit schieden der Präsident des Verfassungsgerichts Jes Möller, ferner die Verfassungsrichterinnen Kristina Schmidt, Dr. Christine Fuchsloch und der Verfassungsrichter Andreas Jörg Dielitz aus dem Amt, die der Präsident des Verfassungsgerichts mit persönlichen Worten würdigte.

Ein weiterer Wechsel von zwei bisherigen und neuen Verfassungsrichterinnen steht zum Juli 2019 an, sodass im Laufe des Jahres 2019 insgesamt sechs der neun Verfassungsrichterstellen neu besetzt werden.

Potsdam, 30. Januar 2019