Pressemitteilung

25 Jahre Verfassungsgericht des Landes Brandenburg - Präsident des Verfassungsgerichts und Präsidentin der Europa-Universität Viadrina laden zum gemeinsamen Symposium nach Frankfurt (Oder)

Am 29. November 2018 findet im Logenhaus in Frankfurt (Oder) ein akademisches Symposium aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg statt. Die Veranstaltung wird gemeinsam vom Verfassungsgericht und der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) ausgerichtet.

Den Vormittagsteil der Veranstaltung leiten der Präsident des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg, Jes Möller, und der Dekan der Juristischen Fakultät der Europa-Universität, Prof. Dr. Ulrich Häde, mit einer Begrüßung ein. Danach werden Prof. Dr. Ines Härtel von der Viadrina und Prof. Dr. Andreas Musil von der Universität Potsdam über aktuelle verfassungsrechtliche Fragestellungen der Digitalisierung und des Rangverhältnisses zwischen Europarecht und dem Verfassungsrecht der Mitgliedsstaaten sprechen. Zum Abschluss des Vormittags erläutert Verfassungsgerichtspräsident Möller die Verfahrensarten vor dem Landesverfassungsgericht und stellt ausgewählte verfassungsprozessuale Probleme vor.

Nach der Mittagspause begrüßen Präsident, Jes Möller, und die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Prof. Dr. Julia von Blumenthal, zum zweiten Teil des Symposiums. Sodann richten der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dietmar Woidke, und die Präsidentin des Landtages, Britta Stark, Grußworte aus. Anschließend wird sich der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Prof. Dr. Wolfgang Huber, in einem Eröffnungsvortrag dem Thema „Religionsfreiheit heute - bewährt sich das deutsche System?“ zuwenden, das in der darauffolgenden Podiumsdiskussion aufgegriffen wird. Unter dem Stichwort „Religionsfreiheit – Gefahr oder Segen?“ diskutieren der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, der Theologe und Philosoph Prof. Dr. Richard Schröder, die Journalistin und Buchautorin Elisabeth Niejahr und der Dozent für Europa- und Völkerrecht an der Universität Wroclaw (Breslau), Dr. Michał Rynkowski. Für die Moderation der Diskussionsrunde konnte Dietmar Ringel vom RBB-Inforadio gewonnen werden.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion werden geladene Gäste zu einem Empfang im Foyer des Logenhauses gebeten.

Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg mit Sitz in Potsdam ist neben Landtag und Landesregierung das dritte Verfassungsorgan des Landes Brandenburg. Es ist mit neun nebenamtlich tätigen Richterinnen und Richtern besetzt und nahm im Jahr 1993 als letztes der drei Brandenburger Verfassungsorgane seine Tätigkeit auf. Bis zum heutigen Tage hat das Gericht mehr als 2.300 Entscheidungen in Verfahren der Verfassungsbeschwerde, des Organstreits und Normenkontrollverfahrens sowie der kommunalen Verfassungsbeschwerde getroffen und damit eine umfassende Spruchpraxis entwickelt.

Medienvertreterinnen und -vertreter sind willkommen. Sie werden gebeten, sich bis zum 23. November 2018 unter der E-Mail-Adresse:

info@verfassungsgericht.brandenburg.de

anzumelden.

Potsdam, 16. November 2018