Pressemitteilung

Wahl von sechs Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern

Der Landtag Brandenburg hat in seiner Sitzung am  12. Dezember 2018 Herrn Richter am Finanzgericht Markus Möller zum neuen Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg gewählt. Er folgt damit auf den scheidenden Präsidenten Jes Möller, dessen Amtszeit am 21. Januar 2019 endet.

Zugleich wählte der Landtag Herrn Richter am Amtsgericht Dr. Michael Strauß zum neuen Richter am Verfassungsgericht und mit Wirkung zum 1. Juli 2019 zu dessen Vizepräsidenten.

Daneben wurden mit der Schriftstellerin und Juristin Dr. Julia Barbara Finck, Richterin am Amtsgericht Christine Kirbach, Richterin am Sozialgericht Kathleen Heinrich-Reichow und der Potsdamer Rechtsanwältin Karen Sokoll vier weitere Verfassungsrichterinnen in ihr Amt berufen.

Die Neuwahl wurde erforderlich, weil am 21. Januar 2019 neben dem Präsidenten des Verfassungsgerichts Jes Möller auch die Verfassungsrichterinnen Kristina Schmidt, Dr. Christine Fuchsloch und der Verfassungsrichter Andreas Jörg Dielitz nach Ablauf ihrer zehnjährigen Amtszeit ausscheiden. Am 30. Juni 2019 endet zudem die Amtszeit der amtierenden Vizepräsidentin Kerstin Nitsche und der Verfassungsrichterin Sigrid Partikel.

Potsdam, 12. Dezember 2018