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Pressemitteilung

Verfassungsgerichtskonferenz in Potsdam

- Erschienen am 10.05.2011

Vom 12. bis zum 14. Mai 2011 findet in Potsdam die 42. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder statt. Daran nehmen der Präsident und der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sowie die Präsidentinnen bzw. Präsidenten aller Staatsgerichtshöfe und Verfassungsgerichte der Länder teil.

Brandenburg ist nach 1996 zum zweiten Mal Gastgeber der Jahrestagung.

Neben der Absolvierung eines umfangreichen Tagungsprogramms zu aktuellen verfassungsrechtlichen Themen werden die Teilnehmer auch Gäste des Ministerpräsidenten, des Präsidenten des Landtages und des Oberbürgermeisters der Stadt Potsdam sein.

So empfängt zu Beginn der Tagung der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Matthias Platzeck, die Teilnehmer der Konferenz mit ihrer Begleitung sowie die Mitglieder des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg zu einem Abendessen im Kaiserbahnhof. Die Deutsche Bahn AG, die dort ihre Führungsakademie betreibt, wird dabei durch das  Mitglied ihres Vorstandes Gerd Becht vertreten sein.

Während der Konferenz am Freitag, dem 13. Mai 2011, werden die Teilnehmer durch den Oberbürgermeister der Stadt Potsdam, Jann Jakobs, in Anwesenheit von Matthias Doepfner in der Villa Schöningen empfangen und tragen sich dort in das Goldene Buch der Stadt ein.

Zum Abschluss der Tagung lädt der Präsident des Landtags Brandenburg, Gunter Fritsch,  zu einem festlichen Abendessen in das Inselhotel Potsdam - Hermannswerder ein.

Gastgeber der Jahrestagung im nächsten Jahr ist das Land Baden-Württemberg.

Brandenburg wird die Tagung erst wieder im Jahre 2028 ausrichten.

 

Rüdiger Postier

Präsident des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg